2023_07_27 Antrag zur Beantragung von Fördermitteln zur kommunalen Wärmeplanung

Antrag wurde vom Gemeinderat Tacherting am 28.09.2023 einstimmig angenommen

Antrag an den Gemeinderat
Die SPD-Fraktion beantragt, dass im Gemeinderat die kommunale Wärmeplanung besprochen wird und die Fördermittel zur kommunalen Wärmeplanung bis zum 31.12.2023 beantragt werden, damit die volle Förderquote von 90 % ausgeschöpft werden kann. Die Förderung der kommunalen Wärmeplanung erfolgt im Rahmen der Kommunalrichtlinie unter dem Dach der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI). Gefördert wird die Erstellung von kommunalen Wärmeplänen durch fachkundige externe Dienstleister*innen.

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Grundsätzlich begrüßt die SPD-Fraktion jegliche Maßnahmen, die zu einer klimaneutralen, erneuerbaren Energieversorgung beitragen. Und auch nach dem Landesentwicklungsprogramm sind erneuerbare Energien verstärkt zu erschließen und zu nutzen. Der vom Gemeinderat festgelegte Kriterienkatalog zu PV-Freiflächenanlagen ist als Richtschnur zu sehen, genauso wie unsere Bebauungspläne oder die Einfriedungssatzung. Flächennutzungspläne, so können wir nachlesen, sind für die Besitzer nicht verbindlich, sie können oder müssen geändert werden, um zeitgemäßen bauplanbedingten Ansprüchen gerecht zu werden. Vorhaben, die diesem Katalog nicht voll entsprechen sind also zu diskutieren.

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In der Gemeinderatssitzung vom 02.03.2023 stellte Petra Blum, Energiereferentin, folgenden Antrag:
Antrag an den Gemeinderat
Ich beantrage, dass auf allen kommunalen Gebäuden, deren Nutzung langfristig gesichert ist, und für die kein Umbau bzw. keine Sanierung vorgesehen ist, schnellstmöglich eine PV-Anlage zum Eigenverbrauch durch die Gemeinde Tacherting installiert wird. Sollte aufgrund der Dachkonstruktion die Dachmontage kritisch sein, wie z. B. auf dem Hallenbad und der Turnhalle, ist ersatzweise ein Carportlösung für die angrenzenden Parkplätze zu prüfen. Als Richtwert für die Installationsleistung sollte mindestens 1 kWp je 1.000 kWh Jahresverbrauch, bzw. die maximal verfügbare Dachfläche dienen. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit bei der Installation sollte die Anlagengröße 10 kWp nicht unterschreiten. Zudem beantrage ich die Installation eines Batteriespeichers (ca. 1 kWh je 1 kWp PV-Leistung), wo sinnvoll, um den Eigenverbrauch zu erhöhen. Zur Reduzierung des Verbrauchs an fossilen Energieträgern wie Heizöl und Erdgas beantrage ich, in diesen Gebäuden die zusätzliche Anschaffung eines mit PV-Strom betriebenen Elektroerhitzers oder ähnliches zur Warmwasseraufbereitung und Unterstützung der Heizung zu prüfen. Ggf. könnte diese Investition auch als Einzelmaßnahme aus der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG EM) der BAFA gefördert werden. Ich beantrage die Mittel hierfür in die Haushaltsjahre 2023 und 2024 einzustellen.

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Antrag an den Gemeinderat
Die SPD-Fraktion beantragt, dass im Gemeinderat eine Abstimmung herbeigeführt wird, ob für die Kellerräume der alten Grundschule beim Landratsamt Traunstein eine Nutzungsänderung beantragt werden soll, die beinhaltet, dass diese Räume zukünftig wieder als Heimatmuseum genutzt werden können.

Begründung:
Unter Punkt 7 (Anfragen) des Sitzungsprotokolls der Gemeinderatssitzung vom 19. Januar stellt Bürgermeister Werner Disterer in Aussicht, diese Fragen zur Nutzung mit dem Landratsamt zu klären, wenn der Gemeinderat diese Meinung nun vertreten würde.

Argumente dafür:
Über Jahre könnte die Nutzung als Heimatmuseum gewährleistet sein, weil eine Beplanung und Nutzung des Gebäudes „altes Schulhaus“ als Gemeindeverwaltung in absehbarer Zeit nicht in Frage kommt. Pflichtaufgaben der Gemeinde sind aus unserer Sicht dringender umzusetzen, wie die beiden Feuerwehrhäuser in Emertsham und in Peterskirchen, eine Kinderkrippe beim katholischem Kindergarten, sowie die dringend erforderliche Umsetzung einer Schulhausrenovierung, oder eines Neubaues, unserer Grund- und Mittelschule.

Antrag an den Gemeinderat
Die SPD-Fraktion beantragt, dass der Sitzungsort für Gemeinderatssitzungen und für die Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses zurück nach Tacherting verlegt wird.
Begründung:
Nach Aufhebung der Coronabeschränkungen besteht keine Notwendigkeit mehr, den Saal des Kirchenwirts in Peterskirchen zu benützen. Nachdem der ehemalige Sitzungssaal im Rathaus Tacherting ohne Information und ohne Beschlussfassung des Gemeinderates in Büros umgebaut wurde und zeitgleich kein Ersatzort für die Gemeinderatssitzungen geschaffen wurde, wird von der SPD-Fraktion vorgeschlagen, einen vorhandenen, etwa gleichgroßen Raum in der alten Grundschule zu verwenden, was ohne bauliche Maßnahmen möglich sein sollte.
Nachfolgend die Argumente, die für eine Umsetzung sprechen.

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In der Gemeinderatssitzung vom 25.11.2021 gab der Fraktionsvorsitzende Helmut Haigermoser folgende Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Neubau der Feuerwehrhäuser in Emertsham und Peterskirchen ab.
Stellungnahme SPD-Fraktion zu den Feuerwehrhäusern (PDF, 19 kB)

In der Gemeinderatssitzung vom 14. Januar wurde von der Fraktion ein Antrag zur Wiederbenutzung des Reitmeiersaal eingereicht. (Text unter Januar zu finden). Am 31.03. erinnerte unser Fraktionssprecher den Bürgermeister per Email, dass der Antrag noch nicht auf einer Tagesordnung behandelt wurde (wegen der Vorlegungsfrist von 3 Monaten).

Nach vorheriger Absprache mit dem Bürgermeister und dem Geschäftsführer regte unser Fraktionssprecher vor der Diskussion an, den Antragstext auf die Forderung zu verkürzen, dass eine Saalnutzung umgehend möglich gemacht werden muss. Er begründete es damit, weil sich Teile des Antrags bereits erledigt hätten. Dies wurde vom Gemeinderat jedoch nicht angenommen. Nach sehr umfangreicher Diskussion, und um überhaupt eine positive Zustimmung zu erhalten, einigte man sich auf den Beschlusstext: „Die GR-Mitglieder begrüßen den Antrag der SPD-Fraktion, den Reitmeier-Saal für eine öffentliche Nutzung zu ertüchtigen. Die Entscheidung über die vom Landratsamt noch festzusetzenden Maßnahmen zur Sicherung des Brandschutzes im ehemaligen Gasthof Reitmeier ist dann zu treffen, wenn Klarheit über Art und Ausmaß der notwendigen Maßnahmen besteht“

Dies wurde dann einstimmig so beschlossen. Anzumerken ist, dass der erste Halbsatz des Antrags „ .. begrüßen den Antrag der SPD-Fraktion“ nicht in der Berichterstattung der Tageszeitung erschien.

Unter dem Tagesordnungspunkt Referentenberichte informiert Petra Blum über zwei Veranstaltungen im Zusammenhang mit dem Thema Energie.
Beim Bayerischen Energieforum 2021 ging es überwiegend um den Umgang der Energieversorger mit dem Thema Energiewende. Hier wurden u.a. die Grundzüge der Anreizregulierung für Strom- und Gasnetzbetreiber erläutert, die Herausforderungen im Bereich Verteilnetze aus Sicht bayerischer Kommunen thematisiert, die Versorgungssicherheit im Spannungsfeld zwischen Energiewende, Regulierung und Digitalisierung bewertet und Zinsen für smarte Netze erklärt.
Die zweite Veranstaltung „Energiewende in unseren Kommunen gestalten“ wurde von der Regionalgruppe Gemeinwohl-Ökonomie Wasserburg durchgeführt. Hierbei wurde das zunehmend wichtige Thema des Aufbaus einer Nahwärmeversorgung behandelt. Die Referenten der EWS Elektrizitätswerke Schönau und des Biomassehofs Achental stellten dabei auch die Tätigkeitsbereiche Ihrer Unternehmen vor. In zwei Diskussionsrunden konnten hierzu Fragen gestellt werden.
Hier gelte es am Ball zu bleiben, um zur rechten Zeit ggfls. auch tätig werden zu können.
Unterlagen zu diesen beiden Veranstaltungen können jederzeit bei Petra Blum angefordert werden.

In der Gemeinderatssitzung vom 11.03.2021 stellte Petra Blum folgende Anfragen:
1. Die Anzahl der Elektroautos nimmt immer mehr zu. Daher bitte ich um Berücksichtigung eines Leerrohrs auf dem Parkplatz des Hallenbads ehe die Außenanlagen fertiggestellt werden, damit gegebenenfalls eine Ladestation nachrüsten werden kann.
2. Die SPD-Fraktion wurde durch Pressemitteilungen darauf aufmerksam, dass sich der Energieversorgungsverbund Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel, bei der sich 16 Kommunen beteiligen, im Januar 2021 gegründet hat. Dies wurde dem Gemeinderat bisher nicht bekannt gemacht. Wurde die Gemeinde Tacherting eingeladen mitzumachen? Aus dem Zeitungsartikel geht hervor, dass ein Beitritt nur noch im zweiten Halbjahr 2021 möglich sein wird. Danach wird über zwei bis drei Jahre ein Aufnahmestopp eingelegt. Ich bitte daher die Gemeinde um Prüfung, ob ein Beitritt der Gemeinde Tacherting am Energieversorgungsverbund Regionalwerk Chiemgau-Rupertiwinkel sinnvoll ist.

Bereits am 09.10.2014 erkundigte sich Helmut Haigermoser (SPD-Fraktion) in der Gemeinderatssitzung, weshalb die Gemeinde Tacherting beim Leader-Programm nicht vertreten ist. Damals erklärte der damalige Vorsitzende, dass der Gemeinderat vor Jahren mehrheitlich gegen einen Beitritt war. Eine erneute Abstimmung mit dem neuen Gemeinderat fand dazu 2014 nicht mehr statt. Ein Beitritt während der laufenden Förderperiode, die der jeweiligen Legislaturperiode entspricht, ist grundsätzlich nicht möglich. In unserem Wahlprogramm zur Kommunalwahl 2020 griff der SPD Ortsverein das Thema wieder auf. Dabei stellten wir fest, dass die Gemeinde Tacherting eine der einzigen zwei Gemeinden im Umkreis ist, die nicht Mitglied einer LEADER Arbeitsgruppe ist. In der Gemeinderatssitzung am 11.03.2021 wurde unser Antrag aus der Gemeinderatssitzung vom 11.02.2021 befürwortet und der Beitritt zur LAG Traun-Alz-Salzach endlich mehrheitlich beschlossen. Über den Beitritt entscheidet der Vorstand der LAG. Wenn die Gemeinde Tacherting in die LAG Traun-Alz-Salzach aufgenommen wird, können sich auch die ortsansässigen Vereine mit Projekten bei der LAG bewerben. Werden diese angenommen, so beträgt die Förderung 50 % der förderfähigen Kosten.

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Antrag an den Gemeinderat
Der Gemeinderat möge beschließen, dass die Gemeinde Tacherting dem Leaderprojekt der Region beitritt.
Begründung: Mit den Leaderprogramm können Gemeinden, Vereine, sogar Einzelpersonen Projekte anmelden, die dann erhebliche Förderungen erwarten können. Damit sich Vereine oder Einzelpersonen bewerben können, besteht die Notwendigkeit, dass die Gemeinde Mitglied in der Leaderregion wird.
Unter folgendem Link finden Sie den kompletten Antrag:
Antrag Beitritt zum Leaderprojekt der Region (PDF, 16 kB)

In der Gemeinderatssitzung am 14.01.2021 stellte der SPD-Fraktionsvorsitzende Helmut Haigermoser im Namen der SPD-Fraktion folgenden Antrag:
Antrag an den Bürgermeister Die SPD-Fraktion stellt den Antrag, dass den Mitgliedern des Gemeinderates in seiner Sitzung am Donnerstag, den 11. Februar 2021 eine Kopie des Schreibens vom Landratsamt Traunstein ausgehändigt wird, dass die Nutzung des Saals des Gasthauses Reitmeier mit sofortiger Wirkung untersagte.
Weiterführender Antrag an den Gemeinderat Die SPD-Fraktion stellt den weiterführenden Antrag, wenn den Gemeinderatsmitgliedern die Begründung zur Saalschließung bekannt ist, ist in der dann darauf folgenden Gemeinderatssitzung zu beschließen, dass die benannten, nicht eingehaltenen Brandschutzbedingungen umgehend zu beheben sind, um eine Saalnutzung baldmöglichst sicherzustellen.

Nachfolgend können Sie den ganzen Antrag nachlesen:
Antrag Reitmeier-Saal (PDF, 50 kB)

In der Gemeinderatssitzung am 10.12.2020 verlas der SPD-Fraktionsvorsitzende folgende Stellungnahme zum Jahresende: Stellungnahme SPD-Fraktion zum Jahresende (PDF, 17 kB)

In der Sitzung vom 19.11.2020 wurde darauf hingewiesen, dass bereits in dieser Sitzung die Behandlung des am 27.08.2020 eingebrachten SPD-Antrags auf Errichtung eines Fahrgastunterstandes gemäß Gemeindeordnung hätte behandelt werden müssen. Die Aufnahme in die Tagesordnung der nächsten Sitzung wurde dabei eingefordert.
Nun wurde dieser SPD-Antrag in der Sitzung am 10.12.2020 einstimmig angenommen. Entsprechend dem ursprünglichen SPD-Antrag wurden die darin beschriebenen Fördermöglichkeiten, von insgesamt 75 % der Kosten, bestätigt. Der Beschlussvorschlag dazu lautete wie folgt:
Nach eingehender Beratung beschließen die Mitglieder des Gemeinderates die Errichtung eines Buswartehäuschens an der Bushaltestelle der Altöttinger Straße „Grundschule Tacherting“ auf dem Grundstück FlNr. 39 Gmk Tacherting in Richtung Garching a. d. Alz. Der Bürgermeister wird beauftragt, die weiteren notwendigen Schritte zu veranlassen.

Im Rahmen ihrer Aufgaben als Energiereferentin nahm Petra Blum am 21.10.2020 an einem Online-Vortrag der Energie-Agentur Südostbayern mit dem Thema „Mit regionaler Energie in die Zukunft - Photovoltaik, Alt-Anlagen & Batteriespeicher“ teil.

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1. Am 10.09.2020 fand ein Gespräch der Energiereferentin Petra Blum mit Bürgermeister Werner Disterer statt, in dem die, von ihr erstellte Tabelle mit Heizsystemen und Photovoltaikanlagen der gemeindlichen Gebäude vorgestellt und einige wichtige Punkte dazu besprochen wurden.
2. Am 28.08.2020 nahm Petra Blum an einem Gespräch der IG Stadt + Land im Fluss mit Marco Just, dem Nahverkehrsplaner des LRA Traunstein, teil.

Den Bericht im Gemeinderat zu diesen beiden Terminen finden Sie hier:
Bericht Gemeinderatssitzung am 24.09.2020 (PDF, 106 kB)

Antrag der Energiereferentin Petra Blum in der Gemeinderatssitzung am 27.08.2020:
Antrag:
Ich beantrage die Errichtung eines Fahrgast-Unterstandes an der Bushaltestelle Schule Tacherting in Richtung Garching und Prüfung der Fördermöglichkeit über den Freistaat Bayern und Landkreis Traunstein.
Begründung:
An der Bushaltestelle Schule Tacherting in Richtung Garching sind die Fahrgäste beim Warten auf den Bus vor Regen bzw. Wind ungeschützt. Während auf der gegenüberliegenden Seite ein entsprechender Fahrgast-Unterstand vorhanden ist, fehlt dieser in Richtung Garching. Alternative Unterstellmöglichkeiten sind ebenfalls nicht vorhanden, da für die Fahrgäste sonst der heranfahrende Bus zu spät gesehen wird und der Busfahrer nicht hält, wenn keine Person an der Haltestelle steht. Dies ist vor allem für Berufspendler, die diese Verbindung täglich nutzen ein sehr unbefriedigender Zustand. Um langfristig die Klimaziele zu erreichen ist es unbedingt nötig, eine größere Akzeptanz in der Bevölkerung für die öffentlichen Verkehrsmittel zu erreichen. Dies kann man jedoch nur schaffen, wenn die Bedingungen zur Nutzung dieser öffentlichen Verkehrsmittel verbessert werden.
Nachfolgend finden sie den vollständigen Antrag:
Antrag Fahrgast-Unterstand (PDF, 187 kB)

Wanderfreunde Tacherting – Gespräch mit Georg Schneider
Die Silvesterwanderung in Tacherting war bis vor zwei Jahren die größte durchgehende Veranstaltung in Tacherting. Weit über 1000 Teilnehmer nahmen jedes Jahr daran teil. Leider, so Georg Schneider, kann diese so nicht mehr durchgeführt werden, wie sie bisher stattfand...

Wasserwacht Tacherting – Gespräch mit Franz Oberleitner
Gerade in der heutigen Zeit steigt der Tod durch Ertrinken in Bayern, so ertranken 2019 in Bayern 95 Personen (Statistik DLRG), dies ist Bundesweit der Höchstwert. Die Dienste von DLRG und den einzelnen Gruppen, wie Wasserwacht Tacherting, wird immer wichtiger. Deshalb wollte ich mal die Situation der Tachertinger Wasserwacht erkunden, bei der ich vor vielen Jahren selbst tätig war, auch als „Schwimmlehrer“. Die Wasserwachtler freuen sich schon auf die Zeit im neuen Hallenbad und den damit verbundenen Möglichkeiten. Ganz wichtig ist natürlich, dass sie wieder Schwimmkurse anbieten können. Warum diese so wichtig sind möchte ich (WM) kurz erläutern...

Den ganzen Bericht finden Sie unter:
Bericht GR-Sitzung vom 30.07.2020 (PDF, 536 kB)

Bericht des Vereinsreferenten Manfred Wildmann in der Gemeinderatssitzung am 02.07.2020:
Im März (31.03.) dieses Jahres hat der Heimatverein sein 20-jähriges Bestehen gefeiert. Der Verein musste dies aber ohne sein, im Jahre 2005 eröffnetes, Heimatmuseum tun. In der Satzung des Vereins hat der Bürgermeister und der Gemeinderat die Schirmherrschaft übernommen, was uns natürlich in die Pflicht nimmt. Auch möchte ich an dieser Stelle an die Wahlversprechen der einzelnen Fraktionen, der Bürgermeisterkandidaten und nicht zuletzt der hier anwesenden Gemeinderäte erinnern. Fast Jede / Jeder hatte das Heimatmuseum auf seiner Agenda. Wie die Schließung des Museums zu Stande kam, ist im Nachhinein nicht nach zu vollziehen, soll angeblich auch nicht dem Rat vorgelegt worden sein, aber egal – nachtarocken hilft eh nichts. Wichtig ist, dass möglichst schnell geeignete Räume, Gebäude usw. gefunden werden und der Heimatverein beim Aufbau seines „neuen Museums“ best möglich von der Gemeinde, auch von uns, unterstützt wird.
Nachfolgend finden sie den vollständigen Bericht hierzu:
Bericht Heimatmuseum (PDF, 597 kB)

Haigermoser Helmut, Friedensstr. 17, 83342 Tacherting,17.Januar 2019
(Zur Information: Der Antrag wurde vor der Sitzung zurückgezogen !!!)

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Antrag der SPD-Fraktion auf Protest durch den Bürgermeister bzw. die Gemeindeverwaltung gegen die Einstellung der Bahnverbindung ab Tacherting nach Garching um 5:56 Uhr (eingereicht in der Sitzung April 2018)

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Stellungnahme der SPD-Fraktion im Tachertinger Gemeinderat zur Empfehlung der IG Hochgrundwasser aufgrund der Bürgerversammlung (Beschlussvorschlag zur Maisitzung 2017)

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Argumente der SPD-Fraktion zum Thema Gasthaus Reitmeier – (eingereicht in der Februarsitzung 2019)

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Stellungnahme zur Beauftragung einer Machbarkeitsstudie und Standortuntersuchung „Gisserhaus“ – (eingereicht in der Oktobersitzung 2018)

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Haigermoser Helmut (abgegeben in der Junisitzung 2018)

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