2022_02 Klausur SPD Ortsverein

Klausurtagung des SPD Ortsvereins
Resümee: „Stillstand ist Rückschritt“
Die Vorstandsmitglieder und die Gemeinderatsfraktion des SPD-Ortsvereins trafen sich im Nebenzimmer der Pizzeria „Don Camillo“ zu einer Klausurtagung. Ziel war es, gemeinsame Vorhaben und Vorgehensweisen abzusprechen und zeitlich vor zu planen. Wichtig war es allen Beteiligten, dass dies endlich wieder einmal in einer Präsenz-veranstaltung stattfindet. Vorstands- und Fraktionssitzungen, die bisher online stattfinden mussten, konnten einfach einen direkten offenen Meinungsaustausch nie richtig ersetzen, war die einhellige Meinung aller Anwesenden.

Vorsitzender Helmut Haigermoser informierte eingangs über die aktuelle Situation des Ortsvereins. So ist bei einer zehnjährigen Betrachtung der Mitgliederzahlen, ein stetiger Zuwachs zu verzeichnen, insgesamt um die 32 %. Nun müsse man noch versuchen Zugang zu Jugendlichen und jungen Erwachsenen zu finden, um sie für eine Mitgliedschaft, oder für politische oder kommunale Arbeit zu gewinnen. Als besonders erfreulich konnte er aber vermelden, dass in diesem Jahr vier Ortsvereinsmitglieder für 50jährige Mitgliedschaft und eines für 30 Jahre geehrt werden können. Man war sich einig, dass als weitere wichtige Veranstaltung, heuer auch wieder ein „Tag der Sozialdemokratie“ in Tacherting durchgeführt wird. Dieser wird immer im drei Jahresrhythmus organisiert. Während man bisher immer die Bundestagsabgeordnete Bärbel Kofler für einen ganzen Tag einplanen konnte, sei es aktuell äußerst schwierig, überhaupt einen Termin zugesagt zu bekommen, so Haigermoser. In ihrer neuen Funktion als parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ist eine feste Terminplanung, noch dazu für einen ganzen Tag, eine Herausforderung. Zu oft werden internationale Gespräche und auch Besuche plötzlich sehr wichtig, oder auch kurz verschoben, trotzdem hofft man, dass Bärbel Kofler doch auch noch nach Tacherting kommen kann. In den nächsten Wochen sicher nach Tacherting kommt Hans Schild, der Bürgermeister von Fridolfing und Sprecher der SPD-Kreistagsfraktion. Mit ihm will man besonders besprechen, wie Bürgerbeteiligung gelebt werden sollte. Einig war man sich auch, dass man die SPD-Monatstreffen nun in der Pizzeria „Don Camillo“ abhalten wird, nachdem das Gasthaus Reitmeier zuletzt noch wegen Corona geschlossen war und die weitere Zukunft des Gasthauses aus Gesundheitsgründen des Betreibers noch nicht absehbar ist. Petra Blum berichtete von Online-Veranstaltungen an denen sie in den letzten Monaten teilgenommen hatte. Hauptsächlich ging es dabei um Themen aus dem Bereich Energie, wie z.B. das Bayerische Energieforum, Energiewende in unseren Kommunen gestalten, Bundesförderung für effiziente Gebäude, aber auch um Bürgerbeteiligung, bezahlbaren Wohnraum und Klimaschutz. Grundsätzlich wurde bedauert, dass man eigentlich keine wegweisenden Projekte andenken oder planen könne, da man aufgrund des Investitionsstaus nur reagieren, aber nicht agieren könne. Zukunftsweisende Ideen, wie z. B. einen Bürger-Energiepark, energieautarke Wohnbebauung oder eine Mobilitätswende im Ort könnten nicht diskutiert werden, da hierzu die Zeit fehle. Als Wichtigstes überhaupt wurde von den Gemeinderäten die Situation der Mittelschule bewertet. Nachdem 2018 die Planung beauftragt wurde, bewegt sich in der Frage, ob Sanierung oder Neubau aktuell gar nichts mehr. Auch die Frage des bis ins kleinste schon durchgeplanten Stauraumkanals, der bereits im November 2018 vorgestellt wurde und für den Buchenweg geplant war, ist anscheinend in Vergessenheit geraten. Des Weiteren lassen notwendige Machbarkeitsstudien auf sich warten. Für die alte Grundschule könnten dadurch vorhandene Räume nutzbar gemacht werden, wovon auch die zukünftige Nutzung des Heimatmuseums abhänge. Zudem könnte darin auch ein Sitzungssaal beherbergt werden, nachdem der ursprüngliche im Rathaus, ohne Information im Gemeinderat, in Büros umgewandelt wurde. Auch für das Gebäude des Gasthauses Reitmeier, könnte durch eine Machbarkeitsstudie eine weitere Nutzung von Räumen ermöglicht werden. Manfred Wildmann bewertete das wieder einmal so „Stillstand ist Rückschritt“ und dem müsse man entgegen wirken. Man einigte sich darauf, dass sich die Fraktionsmitglieder im Gemeinderat weiterhin laufend über Planungsfortschritte erkundigen, wenn man aber den Eindruck gewinnt, es geht in den Einzelfällen nichts vorwärts, dann wird man eben mit Anträgen versuchen, diese zu forcieren. Nachdem im Vorfeld der Klausur Bürgern angeboten wurde, auch schriftliche Fragen an den Vorstand zu richten, berichtete Haigermoser von drei Anfragen. Zum einen wurde darum gebeten, sich um ein „verwahrlostes“ Grundstück Ecke Wajonerstr. und Jahnstr. zu kümmern, des Weiteren wurde angefragt, inwieweit umfangreiche Baumfällungen beim Grüngürtel in der Friedensstraße genehmigt waren und man erhielt den Auftrag, nach zu verfolgen, ob die Schließung des Bahnübergangs „Straß“ auch zeitnah umgesetzt wird.